Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.05.2006 - 3 Vollz (Ws) 47/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen eines Anspruches von Strafgefangenen auf Heilbehandlung auch bei Bagatellerkrankgungen; Anwendbarkeit des § 34 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) auf diesen Anspruch
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 13.03.2006 - 605 Vollz 298/05
- OLG Hamburg, 29.05.2006 - 3 Vollz (Ws) 47/06
Papierfundstellen
- NStZ 2006, 700 (Ls.)
- StV 2007, 315
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 17.04.2018 - 5 Ws 35/18
Medizinische Behandlung von Strafgefangenen: Neuregelung durch Berliner …
Aus den Besonderheiten des Strafvollzuges können sich weitere Einschränkungen, aber auch weitergehende Ansprüche des Gefangenen ergeben (Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 29. Mai 2006 - 3 Vollz (Ws) 47/06 -, juris Rdnr. 23;… Keppler/Nestler, a. a. O., § 58 Rdnrn. 1, 5;… Arloth/Krä, a. a. O., § 58 Rdnr. 1). - OLG Jena, 29.06.2010 - 1 Ws 100/10
Maßregelvollzug: Anspruch eines Untergebrachten in Thüringen auf kostenlose …
Das gilt selbst dann, wenn - wovon das Landgericht Gera unter Hinweis auf den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 29.05.2006 (3 Ws 47/06, NStZ 2006, 700 und bei juris) ausgeht - Strafgefangenen gem. § 61 StVollzG ohne Rücksicht auf ihre finanzielle Leistungsfähigkeit auch die dem Ausschluss der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegenden Medikamente kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssten. - KG, 05.07.2018 - 5 Ws 86/18
Medizinische Behandlung von Strafgefangenen: Neuregelung durch Berliner …
Aus den Besonderheiten des Strafvollzuges können sich weitere Einschränkungen, aber auch weitergehende Ansprüche des Gefangenen ergeben (Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 29. Mai 2006 - 3 Vollz (Ws) 47/06 -, juris Rdnr. 23;… Keppler/Nestler in Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, StVollzG 12. Aufl., § 58 Rdnrn. 1, 5;… Arloth/Krä, a. a. O., § 58 Rdnr. 1).